Iran stuft europäische Streitkräfte als Terrororganisationen ein: Was bedeutet das für uns?

Lange wurde es von der gesamteuropäischen Opposition gefordert, nun ist es Wirklichkeit geworden: Alle europäischen Streitkräfte wurden vom Iran als Terrororganisationen eingestuft. Was bedeutet das für uns, spezifisch auch auf Deutschland und die Bundeswehr bezogen? Wir haben die wichtigsten Fragen und Antworten gesammelt.

Ist damit eine europäische Intervention im Iran vom Tisch?

Ja. Vor einer Woche wäre das noch rechtlich unproblematisch gewesen, aber durch diesen Schritt der iranischen Regierung unterliegen ab sofort alle europäischen Streitkräfte im Iran einem Betätigungsverbot. Würden sie im Iran intervenieren, wäre das in höchstem Maße illegal – folglich kann es jetzt nicht mehr passieren.

Ist die Bundeswehr auch von der Entscheidung betroffen?

Das ist sie, aber seien wir mal ehrlich: Der Schritt war auch schon lange absehbar. Die Werbeplakate der Organisation an Bushaltestellen waren nicht einfach nur Terrorismus gegenüber der deutschen Zivilbevölkerung, sondern überschritten bereits die Grenze zur Folter und verstießen damit ohnehin gegen die Genfer Konventionen. Die UNO hat es lange versäumt, hier aktiv zu werden.

Wie sind die Reaktionen aus der deutschen Politik?

Die Politik in Deutschland befand sich zunächst im Schockzustand: Über 180.000 bewaffnete Terroristen im eigenen Land zu haben, gilt als unhaltbarer Zustand, gerade nachdem insbesondere die CDU und Friedrich Merz im Wahlkampf so sehr auf innere Sicherheit als Thema gesetzt hatten. Besonders peinlich dabei: Erst kürzlich waren noch Gelder der Regierung an die Terrororganisation geflossen, der Kanzler befindet sich deswegen in Erklärungsnot. Zugleich gibt es aber auch Positives zu berichten: Da die Bundeswehr über Jahre „kaputtgespart“ wurde und viel Kriegsgerät in ihrem Besitz einfach nichts taugt, wird davon ausgegangen, dass ihr Zerstörungspotenzial gar nicht mal so groß ist. Die Organisation stehe laut einigen Militärexpert*innen mit dem Rücken zur Wand. Auch könne sich aufgrund interner Streitereien bald die NATO auflösen, also die internationale Organisation, in der neben der Bundeswehr noch andere Terrormilizen vertreten sind.

Und die Bundeswehr selbst wird dann jetzt also auch aufgelöst, oder?

Das ist zu vermuten. Allerdings gibt es hier seitens der Bundesregierung noch Unklarheiten, ob die Bundeswehr-Terrororganisation durch aus der Bürger*innenschaft aufgestellte Freikorps gewaltsam zur Auflösung bewegt werden muss, oder ob es möglich ist, sich mit Carsten Breuer, dem Anführer der Terrormiliz, gütlich zu einigen. Verteidigungsminister Boris Pistorius hatte die zweite Möglichkeit zuletzt aber immer wieder kategorisch ausgeschlossen: „Wir verhandeln nicht mit Terroristen.“

Würde eine Auflösung nicht aber auch Gegenreaktionen aus der deutschen Bevölkerung produzieren?

Wahrscheinlich nicht. Die Terrormiliz hat keinen sonderlich starken Rückhalt in der Bevölkerung und wird wegen der gesellschaftlichen und sozialen Privilegien ihrer Mitglieder (krisenfester Arbeitsplatz, Vergütung weit über Mindestlohn, geile Uniformen, regelmäßiges Erlebnis-Panzerfahren, Null-Euro-Ticket, höhere Chance auf einen vorzeitigen Ausstieg aus dieser Scheißwelt) von den deutschen Bürger*innen eher verachtet. Akzeptanz erfährt „die Truppe“ in den letzten Jahren höchstens noch bei geltungsbedürftigen jungen Männern, Nazis und Joschka Fischer.

Wie konnte sich so eine Terrormiliz überhaupt im Herzen der Bundesrepublik bilden und so tief in die staatlichen Strukturen einnisten?

Ganz ehrlich: Keine Ahnung. Eins sollte meinen, nach dem zweiten Weltkrieg hätte die Welt ihre Lektion gelernt, was ein mit einer Armee ausgestattetes Deutschland betrifft.

Moment mal. Haben einige dieser Terroristen nicht potenziell Zugriff auf US-Atomwaffen?

Ach, fuck … Ja, das stimmt. Damit sind wir dann wohl leider am Arsch.