Deutsche Politik

Nach Kritik wegen Leihmutterschaft: Kanzler Merz nennt Spahns Rücktritt „unvermeidlich“

Der Unionsfraktionschef hatte in den vergangenen Tagen viel Kritik auf sich gezogen, auch Rücktrittsforderungen gab es. Nun zieht Spahn die Konsequenzen. Wer…

www.tagesspiegel.de

Ist schon sehr bezeichnend nicht nur für die Bundespolitik, sondern die Bevölkerung dieses Landes, das Leihmutterschaft of all things zum Rücktritt führt und nicht etwa zig Millionen Steuergelder veruntreuen während Corona-Pandemie und und und.

Bin mal gespannt wer Jens Spahn nachfolgt, immerhin war er ja einer der vehementesten Befürworter einer Kooperation der CDU bundesweit mit der AFD.

Denke mir jetzt, der hat bestimmt gut verdient und wahrscheinlich ordentlich Rücklagen aufgebaut. So wie ich das von Christian Lindner weiß, arbeitet der jetzt halt in einem anderen Unternehmen. Wirklich große berufliche Nachteile werden ihm nicht entstehen. Diese Konsequenz hat er bestimmt gewusst und in Kauf genommen. Ist vielleicht eine gewagte Theorie, aber ich denke so wird es sein.

Zitat von Medeia

https://www.tagesspiegel.de/po…vermeidlich-15848089.html

Ist schon sehr bezeichnend nicht nur für die Bundespolitik, sondern die Bevölkerung dieses Landes, das Leihmutterschaft of all things zum Rücktritt führt und nicht etwa zig Millionen Steuergelder veruntreuen während Corona-Pandemie und und und.

Bin mal gespannt wer Jens Spahn nachfolgt, immerhin war er ja einer der vehementesten Befürworter einer Kooperation der CDU bundesweit mit der AFD.

To be fair, bezahlte Leihmutterschaft ist misogyn eine Frau als Inkubator für die eigenen Wünsche zu missbrauchen.

Ich glaube aber nicht, dass Merz von allein Leuten sich dafür interessiert. Wirkt eher als hätte er einen Grund gebraucht ihn loszuwerden.

tbh was der Kerl privat macht, juckt mich nicht die Bohne. Wen interessiert es, ob er entgegen eigener Beschlüsse Leihmutterschaft in Anspruch nimmt? Das beeinflusst MEIN Leben in keinster Weise. Ich verstehe also beim besten Willen nicht, warum das Internet wegen dieser ganzen Thematik gerade so in Ekstase verfällt. Dass Politiker in ihrem hohen Elfenbeinturm den Leuten unten Wasser predigen, aber selber Wein saufen, ist jetzt bei Weitem keine Seltenheit, das kann man quasi tagtäglich beobachten. Also who cares?

Das bemerkenswerteste an der Sache ist, dass heuzutage Politiker noch die Eier haben, von Ämtern zurückzutreten. Das kommt aber locker 5 Jahre zu spät und war eigentlich schon in seiner Amtszeit als Gesundheitsminister lange überfällig. Nach Maskendeals und Millionenraub an deutschen Steuern gehört der Typ eigentlich eher vor Gericht als in hohe Parteiposten.

Zitat von Medeia

Ist schon sehr bezeichnend nicht nur für die Bundespolitik, sondern die Bevölkerung dieses Landes, das Leihmutterschaft of all things zum Rücktritt führt und nicht etwa zig Millionen Steuergelder veruntreuen während Corona-Pandemie und und und.

So gesehen kann ich der Ansicht sogar folgen. Schei** doch auf die Milliarden Steuergelder usw. aber das kann man nicht durchgehen lassen.

Andererseits dachte er vielleicht auch nur, dass er ja bisher auch mit allem durchgekommen ist, da wird es diesmal auch keine große Aufregung geben. Das hat aber wohl das Fass zum Überlaufen gebracht und selbst genehmigte Sonderrechte kommen nie gut an.

Hätte er Eier gehabt, hätte er gesagt, dass sie das getan haben, schwere Entscheidung und blabla, und dass man manches erst erkennt, wenn's einem selbst passiert. Und dass er sich, Parteibeschluss hin oder her, dafür einsetzen wird, dass das in Deutschland nicht mehr verboten ist... Aber was soll man von einem Politiker erwarten?

Sorgen muss man sich jedenfalls nicht machen am Hungertuch wird da niemand nagen.

Das war der CDU zu viel. Selbst so ein mächtiger Mann in der Partei konnte sich nicht länger dort halten und hat letztlich ganz klar die Unterstützung verloren. Skandale (Maskenaffäre, Spendendinner, Netzwerk von Peter Thiel) und Führungsschwächen im Amt (wie die Richterwahl zum Bundesverfassungsgericht) haben letztlich zu diesem Punkt geführt, dass für ihn dieser Fehltritt nun Endstation ist. Es geht dabei nicht darum, dass man ihm kein Kind gönnt. Er hat sich selbst gegen die Leihmutterschaft ausgesprochen, nur um dann Jahre später mit viel Geld in der Tasche ins Ausland zu gehen und dann dort die deutschen Regeln zu umgehen, um von einer Leihmutter ein Kind mitzunehmen. Warum sagt er nicht gleich, dass er dafür ist? Weil er dann nicht Fraktionsvorsitzender geworden wäre? Mag sein.

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Zitat von Bastet

In der Regierung sitzen selten Experten..

Lol, musste gerade denken, wie passend das eigentlich immer ist. Wieder zu sehen beim aktuellen Stühlerücken nach dem Abgang von Spahn. Irgendwie sind das ja alles Multitalente, die fast jeden Posten ausüben können. Kann echt nicht verstehen warum jetzt Ministerien neu besetzt werden.

Zitat von Wattmacks

Zitat von Day1992

Damit würde man es dem Merz mal so richtig zeigen.

Wenn du dem dann später erzählst, dass dein Opa verstorben ist, weil die Gesundheitsbranche mal einfach komplett gestreikt hat und er deshalb nicht behandelt/versorgt werden konnte, dann wird der direkt zurücktreten, Empathie ist schließlich sein Schwachpunkt...

Das ist so als würdest du zu jemandem sagen: "Wenn du dich jetzt nicht am Riemen reißt, dann hacke ich mir meine Hand ab und dann wirst du schon sehen, was du davon hast"

Bei Streiks in der Pflege ist es üblicherweise so, dass Notaufnahmen weiterhin besetzt sind und auch dringende lebensnotwendige Operationen durchgeführt werden. Das wäre in einem hypothetischen Generalstreik hoffentlich nicht anders. Also es ist jetzt nicht so, dass gar kein Arzt, kein Pfleger mehr arbeitet und kein Mensch behandelt wird.

Dein Wortlaut:

" Wenn bundesweit all diejenigen, die das Land am laufen halten, mal für sagen wir ne Woche die Arbeit niederlegen, was wird dabei wohl rumkommen? "

Also sollen alle streiken, die das Land am laufen halten, aber halt nur so viele davon, dass das Land irgendwie noch läuft?

Merkst du hoffentlich selbst...

Vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt wird gerade Werbung gemacht taktisch zu wählen, indem man eine absolute Mehrheit für die AfD verhindern will. Ich finde es nur komisch, dass man nun für Parteien unter 5% wirbt, damit sie über die 5% Hürde kommen, aber bei der letzten Bundestagswahl wurde noch angezettelt, dass jede Stimme für Parteien unter 5% eine verlorene Stimme wäre. Anderseits wenn zum Beispiel alle Grünen Wähler (4%) SPD oder Linke wählen würden, dann kommt es am Ende auf das Gleiche raus.

Also ich weiß nicht, sollte nicht jeder das wählen wo die größte Zustimmung liegt? Dafür sind doch Wahlen da und nicht um irgendwas auszuprobieren. Das ist ja kein Versuchsobjekt, es geht um eine Stimme an einer Partei, den man anvertraut das Land zu führen.

Natürlich wollen wir alle, dass die AfD keine absolute Mehrheit holt, aber hier muss man gerade der CDU mal fragen, warum ihre Wähler zur AfD gewechselt sind. Die CDU war vorher klar die stärkste Partei in Sachsen-Anhalt. Die Schuld liegt da und nicht bei den kleinen Parteien.

Taktisch Wählen

Die AfD möchte nicht, dass du erfährst wie du deine Stimmen bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am besten gegen sie einsetzen kannst...

taktisch-waehlen.de

Zitat von Ivar

Ich finde es nur komisch, dass man nun für Parteien unter 5% wirbt, damit sie über die 5% Hürde kommen, aber bei der letzten Bundestagswahl wurde noch angezettelt, dass jede Stimme für Parteien unter 5% eine verlorene Stimme wäre.

Vielleicht hat jemand eine bessere Erklärung, aber ich hab mir mal angeschaut, wer sich dafür verantwortlich zeigt. Ich finde einen Grünen-Politiker aus Mannheim und dessen Kampagnenfirma. Ich bin nicht überrascht, dass ein Grüner gar nicht so großes Interesse daran hat, dass ein Landesverband der eigenen Partei nicht im Landtag vertreten ist.

Grundsätzlich stimmt natürlich, dass je knapper eine Partei den Einzug verpasst desto mehr Stimmen gehen verloren, was denen zugute kommt, die drin sind. Bezeichnend ist sicherlich, dass in der Kampagne das BSW keine Erwähnung findet, obwohl ihm ein ähnliches Schicksal bevorsteht. Ob das BSW jetzt nicht demokratisch genug ist oder einfach die Sympathie fehlt, darf sich jeder selbst überlegen.

Zitat von Ivar

Vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt wird gerade Werbung gemacht taktisch zu wählen, indem man eine absolute Mehrheit für die AfD verhindern will.

So ein Quatsch! Soll ich die FDP wählen, wo ich doch froh bin, wenn die keine Rolle mehr spielen?

Aber warte, von der AfD gibt's doch schon einen Vorschlag zur Lösung des Problems:

„Verzerrung des demokratischen Wettbewerbs“: AfD will Fünf-Prozent-Hürde ersatzlos streichen

AfD-Partei- und Fraktionschefin Alice Weidel weist Vorschläge für eine Drei-Prozent-Hürde zurück. Sie hält die Sperrklausel bei Wahlen grundsätzlich für einen…

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Zitat von Ivar

Also ich weiß nicht, sollte nicht jeder das wählen wo die größte Zustimmung liegt? Dafür sind doch Wahlen da und nicht um irgendwas auszuprobieren. Das ist ja kein Versuchsobjekt, es geht um eine Stimme an einer Partei, den man anvertraut das Land zu führen.

Sollte man nicht eher das wählen, was die eigene Meinung am besten vertritt? Klar haben kleine Parteien eher keine Chance, ich persönlich würde mich aber nicht so wohl fühlen, wenn ich nicht meiner Wunschpartei meine Stimme gebe, sondern einer großen, mit der ich nicht in allen Punkten übereinstimme. Als Kleinparteien Wähler bin ich da aber auch manchmal in der Zwickmühle

Zitat von QueFueMejor

Ich bin nicht überrascht, dass ein Grüner gar nicht so großes Interesse daran hat, dass ein Landesverband der eigenen Partei nicht im Landtag vertreten ist.

Wobei es in der Vergangenheit schon öfters der Fall war, dass Parteien an der 5% Hürde knapp gescheitert sind, aber da gab es nie so ein Theater.

Zitat von Gucky

So ein Quatsch! Soll ich die FDP wählen, wo ich doch froh bin, wenn die keine Rolle mehr spielen?

Aber warte, von der AfD gibt's doch schon einen Vorschlag zur Lösung des Problems:

Natürlich soll man das wählen, was man auch wählen möchtet.

Eine komplette Abschaffung der Hürde wäre jetzt auch zu heftig. Es könnten dann zuviele Parteien im Parlament sitzen. Wenn erstmal eine 3% Hürde einführen.

Zitat von Mahina

Sollte man nicht eher das wählen, was die eigene Meinung am besten vertritt? Klar haben kleine Parteien eher keine Chance, ich persönlich würde mich aber nicht so wohl fühlen, wenn ich nicht meiner Wunschpartei meine Stimme gebe, sondern einer großen, mit der ich nicht in allen Punkten übereinstimme. Als Kleinparteien Wähler bin ich da aber auch manchmal in der Zwickmühle

Was Anderes habe ich damit nicht gemeint xD Das meine ich ja mit größter Zustimmung. Also man sollte das wählen, wo die Zustimmung zur Partei am Größten ist, egal wie groß sie ist.

Zitat von Mahina

Zitat von Ivar

Also ich weiß nicht, sollte nicht jeder das wählen wo die größte Zustimmung liegt? Dafür sind doch Wahlen da und nicht um irgendwas auszuprobieren. Das ist ja kein Versuchsobjekt, es geht um eine Stimme an einer Partei, den man anvertraut das Land zu führen.

Sollte man nicht eher das wählen, was die eigene Meinung am besten vertritt? Klar haben kleine Parteien eher keine Chance, ich persönlich würde mich aber nicht so wohl fühlen, wenn ich nicht meiner Wunschpartei meine Stimme gebe, sondern einer großen, mit der ich nicht in allen Punkten übereinstimme. Als Kleinparteien Wähler bin ich da aber auch manchmal in der Zwickmühle

Wann ist man schon mit allen Punkten einverstanden?

Ich find's eher ermüdend und nicht zielführend, dass dann schon wieder eine Kleinstpartei entsteht, weil irgendeinem Hans ein Punkt seiner ursprünglichen Partei schon wieder nicht zugesagt hat, während so ziemlich fast alle Mitte-rechts bis rechtsextremen Stimmen bei ÖVP und FPÖ landen und die rechte(re)n Kleinpartein mehr liegengelassen werden.

Einer hatte wohl, unter anderem als bedeutenden Programmpunkt, deshalb eine Partei gegründet, weil ihm seine Ursprungspartei nicht genügend gegen Religionsunterricht an Schulen oder allgemein bei Kindern vorgegangen ist. Glaub die gibt es auch nicht mehr?

Während ich ihm natürlich Recht gebe, ist das doch etwas eine Überreaktion für kleine Punkte eine Kleinstpartei zu gründen. 🤷🏻‍♀️

Zitat von Bastet

Wann ist man schon mit allen Punkten einverstanden?

Die Allerwenigsten. Eine Partei gründen kann jeder, aber ja man muss auch Abstriche machen können. Nun gibt es Kleinparteien, die schon lange bestehen und nie in ein Landtag eingezogen sind. Sondern höchstens in den Kommunen und Städten. Dennoch finde ich, dass das Programm vieler Kleinparteien besser ist als der Parteien, die in den Landtagen oder im Bundestag sind.

Gerade was liberale Parteien angeht, klafft bei uns in Deutschland eine große Lücke..früher waren es Liberale, die die Wiege waren in der Politik. Heutzutage regieren Parteien zusammen, wo die Gegensätze zu groß sind. Konservative und Sozialdemokraten? Das wird nie erfolgsversprechend funktionieren, weil hier eine zu große bipolare Störung des Kompasses im Politikspektrum stattfindet. Es wird immer daraus hinlaufen, dass die Kompromisse am Ende zu schwach gestaltet sind, um wirkliche Änderungen zu erzielen, die das Leben der Menschen verbessert. Wir verlieren daher am Rang im Vergleich mit anderen Ländern. Andere Länder haben zum Teils ein deutlich höheres Wachstum bzw. machen mehr Fortschritte in vielen Themenbereichen als wir. Wo wir mal einen Schritt nach vorne machen, machen wir woanders 2 Schritte zurück.

Zitat von Ivar

Bei Zucker und Fleisch hilft garantiert eine Zuckersteuer bzw. Fleischsteuer. Bei Zucker würde es halt sorgen, dass Getränke und Nahrungsmittel weniger Industriezucker beigemischt werden, weil dann andere Inhaltsstoffe günstiger sind als Industriezucker. Wir alle würden davon profitieren

https://www.focus.de/finanzen/zuckersteuer-selbst-cola-zero-soll-teurer-werden_a70eb7ae-6e59-41c4-88ec-7d63913b3331.html

Woran erkennt man, dass der Staat nicht mehr weiß, wie er den Bürgern sonst noch so das Geld aus der Tasche ziehen soll?

Und auch hier sind es natürlich "nicht zweckgebundene Steuern" 🤡

"...Zum anderen will der Staat zusätzliche Einnahmen erzielen. Die Einnahmen wären nach dem nun beschriebenen Modell offenbar aber nicht zweckgebunden für das Gesundheitswesen."

Ich würde ja wirklich sehr gern auf den Shitstorm mir aufspringen, aber die Quelle ist hier der Focus (lol), der als Quelle die BILD (rofl) zitiert.

Wäre natürlich gottlos, wenn das wirklich so kommt (gerade der Teil mit Steuern auf Zero-Getränke), aber da hätt ich dann gerne erst noch etwas Handfestes.

Edit: https://www.rnd.de/politik/kli…RZZVGCJFWS6W7AFGYP3U.html Ich glaube, jetzt ist Eskalation doch angebracht.

Passt ja hervorragend in den aktuellen Kurs der Regierung. Schröpfen und dann Sinn und Zweck des Ganzen ignorieren. Dass mit dem Sondervermögen irgendwelche Klimaschutzmaßnahmen betrieben werden sollten, will ja auch niemand mehr hören. Da hat man sich aber wenigstens noch den Anschein gegeben, nicht von vornherein auf die Zweckbindung zu scheißen.

Ich meine, was habt ihr denn erwartet? Dass der Staat etwas für eure Gesundheit tun will? Wobei ich die Steuer auf Zero-Limo sogar verstehe, weil, wie schon gesagt, die Ersatzstoffe nicht wirklich besser sind, nur anders schlecht. Aber der Deckmantel, unter dem das ganze läuft, ist natürlich trotzdem lächerlich.

Da bleibt nur eine Alternative:

Zitat von wanted

https://www.focus.de/finanzen/…c4-88ec-7d63913b3331.html

Woran erkennt man, dass der Staat nicht mehr weiß, wie er den Bürgern sonst noch so das Geld aus der Tasche ziehen soll?

Und auch hier sind es natürlich "nicht zweckgebundene Steuern" 🤡

"...Zum anderen will der Staat zusätzliche Einnahmen erzielen. Die Einnahmen wären nach dem nun beschriebenen Modell offenbar aber nicht zweckgebunden für das Gesundheitswesen."

Weil ich ja zitiert wurde melde ich mich mal dazu. Also vorab, ich bin wirklich froh, dass man die Einführung der Zuckersteuer ab 2027 einplant. Es ist der richtige Schritt gegen übermäßigen Zuckerkonsum, wovon nicht nur Erwachsene, sondern auch gerade Kinder profitieren würden. In Großbritannien ist der Zuckerkonsum seitdem gesunken, der wäre nicht so groß aufgefallen ohne die Zuckersteuer. Dass jetzt geplant ist, dass auch Zuckerfreie Produkte wie Cola Zero darunterfallen halte ich für falsch, auch wenn hier angemerkt wurde, dass Zuckerersatzstoffe für den Darm anscheinend schädlicher wäre als Industriezucker. Insgesamt gesehen ist laut Stand jetzt aber Industriezucker schädlicher und Zuckerersatzstoffe sind ja kein Zucker. Es soll nur wie Zucker wirken. Deshalb passt hier eine Zuckersteuer garnicht. Es ist auch nicht final entschieden wie es am Ende kommt. Wenn man sich die Preisunterschiede anschaut, mit oder ohne Zuckersteuer, dann sind die Unterschiede nicht groß, wenn man es als Genussmittel trinkt und nicht 2 oder 3 Liter für den täglichen Wasserbedarf trinkt.

Wofür die Steuereinnahmen ausgegeben werden, da habe ich keinen Einfluss, ich kritisiere es auch was die Regierung da macht. Die Mehrheit der Wählerschaft hat diese Regierung gewählt und wenn es nach mir geht gehört das Geld auch viel mehr für die Gesundheitsförderung oder für die Bekämpfung der Folgen durch Zuckerkonsum um Betroffene besser zu helfen und zu entlasten. Aber weil die Regierung es nicht so macht ist die Sache mit der Zuckersteuer für mich nicht weniger falsch. Wie gesagt, die Einführung der Zuckersteuer halte ich für alternativlos um den Zuckerkonsum unkompliziert zu senken.

Das Beste ist immer noch "hoffen, dass die Hersteller die Rezeptur ändern."

Wenn ich ein Cola, egal ob original oder Fake-Cola, kaufe, will ich bestimmt einen schwarzen, bitteren Saft in mich hineinschütten und keine Cola.

Man kann ja viel an Japan kritisieren, aber es ist eines der Länder mit der niedrigsten Adipisotas-Rate und dort gibt es keine Zuckersteuer. Something, something education. 🤷🏼‍♀️

Und dann würde der Gewinn aus der Zuckersteuer nichtmal für das marode Gesundheitssystem eingesetzt.